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Kontakt

Melanie Holtmann
Telefon: 02835/10-38
E-Mail: melanie.holtmann@issum.de

Gemeinde Issum
Herrlichkeit 7 - 9
47661 Issum



Inhalt

Kurzbericht über die Sitzung des Rates der Gemeinde Issum am 09.04.2019

Öffentlicher Teil

Neubesetzung von Ausschüssen
Es wird beschlossen, die Vertretungslisten der Ausschüsse zu erweitern.

Änderung der Beschlüsse zur Ehrung verdienter Ratsmitglieder

  1. Bei der Ermittlung des Jubiläumstermins werden die Zeiten der Mitgliedschaft im Rat losge-löst von Unterbrechungen zusammengerechnet.
  2. Für 10 Jahre Mitgliedschaft wird ein Sachgeschenk im Werte von 75,00 Euro überreicht.
  3. Die Beschlüsse vom 27.09.1972 und 19.12.1994 werden unter Einbeziehung der unter Nr. 1 und 2 beschlossenen Änderungen bestätigt.

Zusammengefasst ergeben sich damit folgende Ehrungen:

Mitgliedschaft im Rat Geschenk im Wert von
10 Jahre 75,00 Euro
20 Jahre100,00 Euro
25 Jahre125,00 Euro
30 Jahre 150,00 Euro
35 Jahre175,00 Euro

 

Mitgliedschaft der Gemeinde Issum im Vorstand des Wasser- und Bodenverbandes Issumer Fleuth
Der Rat bestellt Frau Heike van den Berg zur Vertreterin des Bürgermeisters im Vorstand des Wasser- und Bodenverbandes Issumer Fleuth.

Geplante Gleichstromverbindung A-Nord
Die Ausführungen der Amprion GmbH werden zur Kenntnis genommen.

Neues NRW-Förderprogramm „Heimatförderung"
Der Rat der Gemeinde Issum beschließt die Teilnahme am „Heimat-Preis" des vom Ministeri-um für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung NRW aufgelegten Förderprogrammes „Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet".  

Als Entscheidungskriterien für den Heimat-Preis des Jahres 2019 legt der Rat folgende fest:

  1. Beitrag zum Erhalt und zur öffentlichen Sichtbarmachung von Informationen über die Geschichte und das kulturelle Erbe
  2. Identität und Heimatbewusstsein fördern
  3. Brauchtumspflege
  4. Beitrag zum Zusammenhalt innerhalb der Gemeinde stärken
  5. Heimat erlebbar machen
  6. Beitrag zur Begeisterung für lokale Besonderheiten schaffen

Weiterhin legt der Rat fest, dass der Preis im Jahr 2019 nur einem eingereichten Projekt zu Gute kommt. Der Aufruf zur Einreichung von Projekten für den „Heimat-Preis" soll baldmöglichst gestartet werden. Der Rat entscheidet über die Vergabe des Heimat-Preises. Die Vorberatung über alle eingereichten Vorschläge erfolgt durch den Jugend-, Sozial-, Kultur- und Sportausschuss.

Einführung eines Abfallbehälter-Identifikationssystems
Es wird beschlossen, kein Abfallbehälter-Identifikationssystem einzuführen.

Antrag auf Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Es wird eine Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung beschlossen. Die Satzungsänderung wird im Mitteilungsblatt öffentlich bekannt gemacht.

Verlängerung der Anmietung der Gemeinschaftsunterkunft Lindenau 55
hier: Grundsatzdiskussion und Bedarf
Die Verlängerung der Anmietung der Gemeinschaftsunterkunft Lindenau 55 wird empfohlen.
Die Vertragsbedingungen werden im nichtöffentlichen Teil beraten und beschlossen.

 

Nicht öffentlicher Teil

Verlängerung der Anmietung der Gemeinschaftsunterkunft Lindenau 55
hier: Vertragsbedingungen
Es wird ein Mietvertrag über die Anmietung der Gemeinschaftsunterkunft Lindenau 55 abgeschlossen.

Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Gewerbegebiet "Am Schankweiler"
Es wird beschlossen, ein Teilgrundstück im Gewerbegebiet "Am Schankweiler" zu verkaufen.

Verkauf bisher zurückgehaltener Baugrundstücke im Bebauungsplanbereich Issum Nr. 30 - Im Mühlenfeld-
Der Tagesordnungspunkt wird vertagt bis zur nächsten Ratssitzung.