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Kontakt

Melanie Holtmann
Telefon: 02835/10-38
E-Mail: melanie.holtmann@issum.de

Gemeinde Issum
Herrlichkeit 7 - 9
47661 Issum



Inhalt

Kurzbericht über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Issum am 19.11.2020

Öffentlicher Teil

Bestellung einer Schriftführung
Auf Vorschlag des Bürgermeisters wird beschlossen, Frau Melanie Holtmann zur Schriftführerin des Haupt- und Finanzausschusses zu bestellen. Als stellvertretende Schriftführerin wird Frau Sabine Marks und als 2. stellvertretender Schriftführer Herr Alexander Alberts bestellt.

Wahl von stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses
Frau Margret Keusen wird zur ersten und Herr Sascha Kujath zum zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses gewählt.

Antrag des Tennisclub Blau-Weiß Issum e.V. auf vorzeitige Verlängerung des bestehenden Pachtvertrages
hier: Grundsatzdiskussion
Die Vertragsbedingungen und der Wortlaut des Pachtvertrages sind im nichtöffentlichen Teil zu beraten und zu beschließen.

Dem Rat wird empfohlen, folgende Satzungen und Gebührenbedarfsberechnungen zu beschließen:

  • Gebührenbedarfsberechnung Abfall
  • Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung
  • Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung
  • Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
  • Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung
  • Gebührenbedarfsberechnung und Festsetzung der Entsorgungsgebühren für Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben
  • Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse zur Abwasserbeseitigungssatzung in der Gemeinde Issum
  • Gebührenbedarfsberechnung für die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung
  • Satzung zur Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW der Gemeinde Issum
  • Gebührenberechnung für die Inanspruchnahme der Anlagen und Einrichtungen der Kommunalfriedhöfe
  • Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung

Bildung einer Kapitalrücklage gemäß § 272 (2) Nr. 4 HGB bei der Gesellschaft für Kommunallogistik mbH (KomLog)
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, eine Zuzahlung in das Eigenkapital der KomLog als Kapitalrücklage in Höhe von 50.000,00 Euro zu beschließen.

Nicht öffentlicher Teil

Bericht der Wirtschaftsförderung
Der Wirtschaftsförderer Franz-Josef Hüls berichtet über aktuelle Maßnahmen im Bereich der Wirtschaftsförderung.

Antrag des Tennisclub Blau-Weiß Issum e.V. auf vorzeitige Verlängerung des bestehenden Pachtvertrages
hier: Vertragsbedingungen
Der Ausschuss berät über die Vertragsbedingungen.

Erwerb von Grundstücken im zu entwickelnden Bereich Oberstraße
hier: Festlegung des Ankaufspreises
Die Ankaufspreise für die zur Entwicklung des Gebietes an der Oberstraße notwendigen Grundstücke werden festgelegt.

Erwerb eines Grundstückes im Ortskern Issum
Die Verwaltung wird beauftragt, in weitere Verhandlungen bezüglich eines Grundstückserwerbs einzusteigen.